AGB
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1. Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Life Light TV GmbH (nachfolgend auch "LLTV") und deren Kunden (nachfolgend auch "Besteller") unterliegen ausschließlich den hier formulierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt LLTV nicht an, es sei denn, LLTV hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an LLTV zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Nach Eingang der Bestellung wird LLTV den Besteller über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Bestellers dar. Die Annahme erfolgt durch eine per E-Mail übersendete Auftrags- oder Versandbestätigung, spätestens bei Lieferung der Ware. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots durch LLTV zustande. LLTV kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Angebots des Bestellers bei LLTV annehmen.
2. LLTV ist zum Rücktritt vom geschlossenen Vertrag berechtigt, wenn sich nach Vertragsschluss für die Vertragsabwicklung wesentliche Umstände ohne Einflussmöglichkeit von LLTV so entwickelt haben, dass für LLTV die Leistung unmöglich oder unzumutbar erschwert wird (z. B. nicht durch LLTV zu vertretende Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten oder Möglichkeit der Belieferung nur noch unter wesentlich erschwerten Bedingungen). Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Leistungen des Bestellers werden unverzüglich zurückerstattet. Im Übrigen bestimmt sich das Rücktrittsrecht des Verkäufers und des Käufers nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, behält sich LLTV vor, die Lieferung eines Ersatzartikels - preislich und qualitativ gleichwertig - anzubieten. Es steht dem Besteller frei, dieses Angebot anzunehmen oder abzulehnen.
4. LLTV behält sich vor, die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen zu beschränken.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Life Light TV GmbH
Schudomastraße 3
12055 Berlin
Telefax: 030 - 680 56 540
oder per E-Mail an widerruf@lifelight.tv
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen auch im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Dieses Widerrufsrecht gilt nicht für kundenspezifische Sonderanfertigungen, schnell verderbliche Sachen oder für Lebensmittel, deren Verfallsdatum überschritten würde, insbesondere also bei der Bestellung von frischen und kühlpflichtigen Lebensmitteln.
§ 4 Preise, Kosten
1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche jeweils gültige deutsche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
2. Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im folgenden "Nettopreise") zuzüglich der jeweils anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Kommt es zu einem Wechsel der Steuerschuldnerschaft werden lediglich die Nettopreise berechnet. Der Besteller hat dann die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt zu entrichten.
3. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Besteller zu tragen.
4. Der Besteller hat zusätzlich die Versandkosten der bestellten Ware nach Maßgabe unserer im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Versandbedingungen (§ 5) zu tragen.
§ 5 Versandbedingungen
1. Lieferungen erfolgen zu den im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse mit DHL. Das Versanddatum wird in der Versandbestätigung mitgeteilt.
2. LLTV liefert deutschlandweit und ins europäische Ausland. Zu kühlende Produkte liefert LLTV nur innerhalb von Deutschland, wofür LLTV um Verständnis bittet.
3. Bestellungen, die der Kunde Montag bis Freitag bis 14 Uhr aufgibt, verschickt LLTV in der Regel am gleichen Tag. Bestellungen ab 14 Uhr werden i.d.F. am Folgetag versandt. Am Wochenende bestellte Artikel werden am Montag versandt.
4. Bei kühlpflichtigen Frischeprodukten haftet LLTV für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Höchsttemperaturen nur bei Wahl des Expressversands und nur für den Fall, dass der erste Zustellungsversuch der bestellten Frischeprodukte bei der angegebenen Lieferadresse erfolgreich ist.
Aus Frischegründen werden Bestellungen, die LLTV zwischen Freitag 10 Uhr und Montag 10 Uhr erhalten erst am Montag versendet, die Ware ist dann in der Regel am Dienstag beim Besteller. LLTV bezieht diese Artikel gekühlt vom Lieferanten, lagert sie gekühlt zwischen und verpackt sie fachgerecht und kühl in einem Thermo-Behälter. Kühlpflichtige Ware versendet LLTV ausschließlich per Express gegen einen entsprechenden Aufpreis.
Die Temperatur von kühlpflichtigen Artikeln muss unter der gesetzlich vorgeschrieben Höchsttemperatur liegen, diese beträgt bei Käse 10°C, bei Milchprodukten 8°C und bei sonstigen kühlpflichtigen Produkten 7°C. Sollten die Temperaturen darüber liegen, sind die betroffenen Artikel nicht für den Verzehr geeignet.
§ 6 Versandgebühren
1. Standardversand (Deutschland): EUR 3,90 pro Bestellung,
ab EUR 80,00 Bestellwert Lieferung frei Haus.
2. Standardversand - europäisches Ausland (siehe Länderliste): EUR 7,80 pro Bestellung,
ab EUR 100,00 Bestellwert Lieferung frei Haus.
3. LLTV ist in zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Der Besteller hat lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.
4. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist LLTV berechtigt, den ihr dadurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
5. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
§ 7 Zahlungsbedingungen
1. Der Kaufpreis wird mit Abschluss des Vertrages zur Zahlung fällig.
2. Die Zahlung erfolgt gegen Vorkasse, mit Kreditkarte oder per Bankeinzug. Bei Erstbestellungen (Neukunde) ist nur eine Zahlung per Vorauszahlung möglich.
3. Vorkasse: Vorkassezahlungen erfolgen durch Banküberweisung. Bei Bestellung per Vorkasse erhält der Besteller eine automatisch generierte Auftragsbestätigung per E-Mail mit Angabe unserer Bankverbindung und der Ihrer Bestellung zugeordneten Bestellnummer. Diese Bestellnummer geben Sie bitte zusammen mit Ihrem Vor-/Nachnamen als Verwendungszweck bei der Überweisung an. Je nach Wochentag und Geschwindigkeit der jeweiligen Bank kann ein Zahlungseingang 1 bis 5 Tage dauern. Die Bestellung kann erst nach erfolgtem Zahlungseingang bearbeitet werden.
Kontoverbindung
Life Light TV
KontoNr. 2086178004
Berliner Volksbank (BLZ 100 900 00).
Für internationale Überweisungen:
SWIFT bzw. BIC-Code: BEVODEBB
IBAN CODE: DE25100900002086178004.
Als Entgeltregelung bitte "SHARE" eintragen, das ist kostengünstiger - andernfalls würden 5-10 Euro Gebühr anfallen.
Bankeinzug: LLTV bucht den Rechnungsbetrag von dem Bankkonto des Bestellers ab. Bankeinzug können wir derzeit leider nur für deutsche Rechnungsadressen anbieten.
Kreditkarte: LLTV bucht den Rechnungsbetrag von der Kreditkarte des Bestellers ab. Wir akzeptieren Eurocard/Mastercard, Visa und American Express.
4. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
5. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, LLTV seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen LLTV in Rechnung gestellt wurden, kann LLTV vom Besteller einfordern.
§ 8 Eigentumsvorbehalt/Gewährleistung
1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von LLTV.
2. Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 9 Haftung
1. Hat LLTV einen Schaden verursacht, haftet LLTV nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflichten). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
3. Unberührt bleiben eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.
4. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von LLTV haften nicht weitergehend als LLTV selbst.
§ 10 Datenschutz
1. LLTV verpflichtet sich, die Privatsphäre und persönlichen Daten des Bestellers zu schützen und personenbezogene Daten ausschließlich nach den strengen Vorschriften des deutschen Datenschutzrechts zu erheben, zu nutzen und zu verarbeiten.
2. Mit Absenden der Bestellung erklärt sich der Besteller damit einverstanden, dass seine Daten wie unter a bis c beschrieben erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit via e-Mail an datenschutz@lifelight.tv gänzlich oder in Teilen für die Zukunft widerrufen.
a. Im Zusammenhang mit der Bestellung stellen wir Lieferdaten (Name, Lieferanschrift, in Ausnahmefällen wegen Rückfragen Telefonnummer) unserem Logistikpartner DHL zur Verfügung.
b. Um dem Besteller wiederholte Eingaben zu ersparen, speichert LLTV Daten wie Adressen, E-Mail-Adressen, Name, Passwort, Zahlungsarten, Bestellhistorien.
c. Um die Bonität eines Kunden zu prüfen holen wir gegebenenfalls Auskunft bei einem Kredit-Auskunftdienst oder der SCHUFA ein.
3. Um einen optimalen Schutz der LLTV zur Verfügung gestellten Daten zu gewährleisten, trifft LLTV eine Reihe von Maßnahmen:
a. LLTV verkauft keine persönlichen Daten der Kunden.
b. LLTV stellt anderen Unternehmen Daten nicht zur Verfügung, es sei denn, es ist für den Bestellvorgang erforderlich wie oben beschrieben.
c. Die Daten die LLTV speichert, können außer von LLTV nicht von Dritten eingesehen werden, da sie mittels Passwort geschützt werden.
d. Die Daten werden auf den Servern mit einer Firewall vor Zugriff Unbefugter geschützt.
§ 11 Jugendschutz
1. LLTV will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen. LLTV fragt deshalb das Geburtsdatum im Rahmen des Bestellvorgangs ab. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
2. Der Besteller stellt LLTV von Ansprüchen Dritter frei, die LLTV aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellers nach Ziffer 1 erwachsen.
§ 12 Beanstandungen, maßgebliches Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
1. Selbst wenn es selten vorkommt, kann es auch bei uns einmal Grund zur Beanstandung geben. Teilen Sie uns Reklamationen unter beanstandung@lifelight.tv mit, damit wir gemeinsam eine Lösung finden können.
2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und LLTV gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.
3. Ist der Besteller ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung Kassel. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von LLTV.
4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
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Hinweis zur Verpackungsverordnung
Als Versandmaterial werden der Umwelt zu Liebe ausschließlich KOMPOSTIERBARE BIOLOGISCH ABBAUBARE Biobiene®Biokunststoff-Versandverpackungen der Firma FSP Sabine Rother eingesetzt. Dieses Verpackungsmaterial aus Biokunststoff ist gemäß §16 Verpackungsverordnung von der Rücknahmepflicht resultierend aus §6 und 7 Verpackungsverordnung bis einschließlich 31.12.2012 befreit. Sie können dieses Versandmaterial einfach über den Kompost oder die Biotonne entsorgen. WICHTIG: Bitte vermischen Sie diese Verpackungen NICHT mit herkömmlichen Plastikmüll, z.B. Artikeln die über den "gelben Sack /Tonne" entsorgt werden müssen.
Bei weiteren Fragen zur Rückgabe setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung: E-Mail an verpackung@lifelight.tv. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das Verpackungen kostenfrei entgegen nimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie – als Endverbraucher- die Möglichkeit, die Verpackung – auf unsere Kosten - an uns zu schicken Life Light TV GmbH, Schudomastraße 11, 12055 Berlin. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Hinweis zur Batterieverordnung
Verbrauchte Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürger, Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht). Handel und Hersteller sind verpflichtet, diese Batterien zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen (gesetzliche Rücknahmepflicht).
Sie können Batterien und Akkus bei uns zurückgeben oder an unsere Adresse zurückschicken. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnensymbol findet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Erläuterung der Symbole:
Pb = Batterie/Akku enthält Blei
Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium
Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber.
Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung.
